Interview bei Radio Mittelweser

Im Nachhinein des Vortrages von Markus Härtl bat uns das Team von Radio Mittelweser um ein Interview, bei dem wir die anstehende Volksabstimmung in der Schweiz sowie unsere Bürgerinitiative vorstellen konnten. Dorian Spange als Mitglied des SprecherInnenkreises nahm sich dieser Aufgabe an und stellte sich den Fragen der Redaktion.

Das Interview zum Anhören:

Das Interview als Transkript:

Redaktion Und um die Schweiz geht es jetzt auch, denn aufgrund der Volksabstimmung in der Schweiz referierte Markus Härtl kürzlich im Weserschlösschen in Nienburg. Es ging um das Bedingungslose Grundeinkommen, deshalb begrüße ich nun Dorian Spange von der Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen Nienburg bei mir im Studio. Herr Spange, wobei handelt es sich bei diesem Bedingungslosen Grundeinkommen?
 
Dorian Spange Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine politische Vision, die vorsieht, dass jeder Mensch, unabhängig davon was er leistet, bedingungslos einen finanziellen Geldbetrag bekommt. Damit soll er an der Gesellschaft teilhaben können und sein Leben so gestalten können, wie er es gerne hätte.
Unsere Initiative setzt sich dafür ein, dass Bedingungslose Grundeinkommen in absehbarer Zeit einführen zu wollen, da wir eine Notwendigkeit darin sehen, weil sehr viele Menschen hier in Deutschland in prekären Arbeitsbeschäftigungen angestellt sind und stets den Zwang haben, Arbeit finden zu müssen und wenn sie dies nicht tun, durch Hartz-IV noch prekärer leben.
 
Redaktion Das Bedingungslose Grundeinkommen hat natürlich auch einen hohen finanziellen Aufwand, das zieht viel Aufwand mit sich. Wie soll das denn realisiert werden?
 
Dorian Spange Es ist ein sehr hoher finanzieller Aufwand, das stimmt. Allerdings gibt es sehr viele Modelle, die bereits durchgerechnet sind von verschiedenen Organisationen und auch Parteien. Ich glaube, in diesem Rahmen lässt sich das nicht ausführlich erläutern. Hier gibt es ein konkretes Finanzierungsbeispiel.

Stimmt die Schweiz für das Grundeinkommen?

Bericht zur Volksabstimmung am 5. Juni

Nienburg. Am 5.Juni 2016 entscheiden die Schweizer Bürger in einer Volksabstimmung über die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Die Schweiz ist das erste Land, in der das globale BGE-Projekt in einer demokratischen Wahl auf dem Prüfstand steht. Die Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen Nienburg veranstaltete kürzlich einen Informationsabend über diese Volksabstimmung. Als Referent war Markus Härtl aus der Schweiz im Rahmen seiner Vortragsreise durch Norddeutschland im Weserschlösschen. Markus Härtl leitet die Gruppe BGE-Rheintal in der Ostschweiz, ist dort Organisator des Forums für wirtschafts- und gesellschaftspolitische Zukunftsfragen und im Vorstand der Kampagne BGE Schweiz.

Markus Härtl erläuterte in seinem Vortrag, wie es zu dieser Volksabstimmung kam.
Mitte der 80er Jahre erreichte die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen die Schweiz. Das Postulat (parlamentarischer Vorstoß auf Gemeinde-, Kantonaler oder Eidgenössischer Ebene) der grünen Partei zur Prüfung der Möglichkeiten einer Einführung wurde vom Bundesrat abgelehnt. Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP) regte in den 90er Jahren erfolglos ein Grundeinkommen für einzelne Gruppen an. Die Grüne Partei nahm Ende der 90er Jahre eine negative Einkommenssteuer in ihr Parteiprogramm auf. Die SP fordert 2006 in ihrem Wirtschaftskonzept Vollbeschäftigung als prioritäres wirtschaftspolitisches Ziel. Auch 2010 hält die SP an der Vollbeschäftigung fest, nimmt aber das Grundeinkommen mit knapper Mehrheit ins Parteiprogramm auf.